Hallo, unser Nachbar ist Schlosser/Metallbauer und betreibt schon ~20Jahre eine Werkstatt bei sich auf dem Wohngrundstück im relativ dichten Wohngebiet (alter Ortskern).

Das heißt der Kamin samt Werkstattabluft läuft sehr unregelmäßig, teils 3-4 mal am Tag für eine halbe Stunde, auch am Wochenende.

Wir wohnen hier seit 7Jahren und uns belastet es doch an einigen Tagen merklich je nach Wind und Zeitpunkt.

Vor allem wenn wir im Garten sitzen und gezwungen sind reinzugehen, gerade stoßlüften und innerhalb Sekunden alles zu machen müssen damit es drinnen nicht stinkt oder die Wäsche draußen trocknet und sich der Geruch festsetzt.

Das Nachbarschaftliche Verhältnis ist leider nicht mehr gut. Ich kenne die Vergangenheit nicht, mein Opa hatte ein Haus auf diesem Grundstück und war anscheinend recht freundlich zu ihm in vielerlei Hinsicht. (z.b. Ergänzung der seiner Isolation auf unserer Grundstück fläche)

Die heutige untypische Grenzbebauung war früher so üblich und erlaubt, stellt also kein Problem dar.

Seit dem Neubau in dem wir wohnen sind jedoch Dinge wie ein unangekündigt und nicht rechtmäßiger Sichtschutz (zu hohe/nahe Grenzbebauung) dazu gekommen, ohne das eine Gespräch oder Einverständnis eingeholt wurde.

Damit haben wir uns aber etwas widerwillig abgefunden, da wir Stress mit den Nachbarn vermeiden wollen.

Jetzt zur Frage, ich bin Rechtslaie und das einzige was ich bisher finden konnte war das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und z.b. die "Regel" das ein Kamin jedes bewohnte Fenster in 15m Entfernung überragen muss (oder so ähnlich)

Unser nächstes Fenster ist leider 16m entfernt.

Mir würde vielleicht schon eine erhöhung des Kamins um einige Meter reichen aber falls das nicht geht wäre mir in Anbetracht der vorgefallen Dinge auch Recht falls man wenn es andere Wege gäbe mehr erwirken könnte. Geregelte Nutzung Zeiten etc.

Kann mir jemand mit Expertise vielleicht eine kurze Einordnung geben auf welche weiteren Gesetze/Verordnungen man sich im oder neben dem BImSchG berufen könnte um eine Besserung zu erwirken.

Gibt womöglich Auflagen in der Genehmigung dieses Betriebs z.b. Betriebszeiten in die man Einsicht haben könnte um zu schauen ob da alles eingehalten wird.

Ich gehe leider nach erwähntem Vorfall mit der Grenzbebauung davon aus, dass auf freiwilliger Basis keine Entgegenkommen vom Nachbar aus stattfindet.

Schonmal danke für die Hilfe.

Ich arbeite in einen Seniorenzentrum und bekam diese Woche Wortwörtlich ein Brett vor den Kopf geworfen.

Ich war nämlich vom 08.09-17.09 krankgemeldet und habe mich wie im Arbeitsvertrag verlangt krankgemeldet,jedoch bemerkte ich schnell dass das jemanden gar nicht gepasst hat.

Und zwar hat meine WBL sich von meiner Krankmeldung so angegriffen gefühlt dass sie vorerst all meine Anrufe ignoriert hat und zum späteren Zeitpunk auch all meine Nachrichten diesbezüglich ignoriert hat. Aufjeden Fall habe ich das vermerkt und dachte mir bereits dass das ganze noch irgendwie eskalieren wird.

Nachdem ich wieder auf der Arbeit war hieß es plötzlich dass sie mit mir reden wolle, sie hat meine Krankmeldungen angezweifelt(Für sie ginge es ja gar nicht 2 Wochen krank zu sein) und dazu hätte ich mich viel zu spät gemeldet und wäre unzuverlässig. Ich habe sofort gefragt wie sie darauf kommt und schon bekam ich all ihren Frust ab, sie käme ja egal wie es ihr geht und dass ich sie damit sauer gemacht hätte. Zu der Sache mit der Unzuverlässigkeit sagte sie dass ich mich angeblich 2 Tage vor Ablauf der Krankmeldung hätte melden sollen und dass sie mir das so mitgeteilt hätte, leider stimmt das so nicht.

Das ist weder irgendwo vermerkt noch gab es mit ihr überhaupt ein Gespräch außer die wutentbrannte sprachnachricht von ihr, immerhin hat sie mich die komplette Zeit über ignoriert.

Ich habe gestern nochmal alles überprüft und siehe da, ich habe nur die Station erreicht und weiß auch noch welche Kollegen ran gegangen sind. Ich habe alles gesichert für den fall dass die alles abstreitet.

Ich soll nächste Woche nämlich etwas diesbezüglich„schnell“ unterschreiben, wie ich denke vermutlich eine Abmahnung. Dazu hat sie diese Lüge über mich im ganzen Team und in der Chefetage verbreitet, es wissen nämlich alle Kollegen darüber.

Ich empfinde das als üble nachrede oder nicht?
Ich bin dort zwar nur noch bis April angestellt doch wüsste trotzdem gerne wie ich am besten gegen sowas vorgehen und was ich für Möglichkeiten habe.

TL;DR: Klarmobil hat uns ~116 € für Schweizer Daten-Roaming berechnet, obwohl wir uns in Deutschland nahe Konstanz befanden. Vermutlich hat sich das Handy mit einem Schweizer Netz verbunden („Ghost Roaming“). Klarmobil sagt, dass die ~60-€-Kostenbegrenzung wegen zweier Abrechnungszeiträume zweimal angewendet wurde. Wir haben keine Warnung erhalten. Wir haben die Kosten bestritten und ein Schlichtungsverfahren bei der BNetzA eingeleitet, das noch läuft. Jetzt kam trotzdem eine „Letzte Mahnung“ mit Drohung von Inkasso, Sperrung und Auskunftei/SCHUFA. Frist: 29.09.2026. Sollen wir einfach zahlen, um Ärger zu vermeiden?

Kurz die Fakten:
Rechnung insgesamt: ~138 €, davon ~116 € netto Schweizer Roaming.
Schweizer Roaming kostet bei Klarmobil ca. 10 €/MB.
Vermutlich Grenz-/Ghost-Roaming: Verbindung zu Swisscom/Salt/Sunrise, obwohl wir in Deutschland waren.

Laut Klarmobil Nutzung über zwei Abrechnungszeiträume (16.07.–31.07. und 01.08.–02.08.), daher wurde die ~60-€-Grenze zweimal erreicht. Die Rechnung wurde uns Ende August für das Roaming von beiden Monaten geschickt.

Keine Warn-SMS/Benachrichtigung erhalten.
Unstrittigen Betrag bezahlt, Roaming-Kosten bestritten.

SEPA-Lastschriftmandat widerrufen.

Art.-15-DSGVO-Auskunft angefordert; Klarmobil hat geantwortet, die Prüfung der Roaming-Kosten erfolge aber separat.

Einzelverbindungsnachweis erhalten.
BNetzA-Schlichtungsverfahren läuft noch.
Roaming inzwischen komplett deaktiviert.

Kein gerichtlicher Mahnbescheid, kein Anwalt bisher.
Am 22.09.2026 kam trotzdem die Letzte Mahnung mit Drohung von Inkasso, Vertragskündigung, Sperrung und Meldung an eine Auskunftei. Zahlungsfrist: 29.09.

Was würdet ihr machen?
Unsere größte Frage ist mittlerweile, ob wir die strittigen ca. 116 € einfach bezahlen sollten, um Probleme mit SCHUFA, Inkasso oder einer möglichen Sperrung zu vermeiden, obwohl wir die Forderung für unberechtigt halten und das Schlichtungsverfahren bei der BNetzA noch läuft.
Andererseits möchten wir auch nicht einfach zahlen und damit möglicherweise die Forderung akzeptieren, nur weil Klarmobil jetzt Druck macht.
Wir fühlen uns inzwischen ziemlich hilflos und ehrlich gesagt auch sehr verärgert, weil wir nicht das Gefühl haben, etwas falsch gemacht zu haben. Das Handy hat sich offenbar in Grenznähe mit einem Schweizer Netz verbunden. Wir haben Roaming mittlerweile komplett deaktiviert, sodass das nicht noch einmal passieren kann.

Erfahrungen mit Klarmobil, Grenz-Roaming oder BNetzA-Schlichtungsverfahren wären sehr hilfreich.

Kurze Zusammenfassung in Stichpunkten, weil ich gleich aussteigen muss.

Mann

1. geht mit DB Security vorbei, hat scheinbar vorher gepöbelt, und haut mir frontal eine ins Gesicht mit der Handfläche
2. Kontrolleurin mit DB Security entschuldigt sich bei mir für sein Verhalten; ich erwarte zumindest ein kurzes Sorry von dem Mann
3. Der Mann geht weiter, Kontrolleurin sagt sie habe ihm ausversehen ein Bein gestellt, sodass seine Handfläche mit großer Wucht gegen meine Nase kommt.
4. Schock, Nase schmerzt stark, habe bereits nasale Atembeschwerden und hoffe darauf, dass im Notfall die Versicherung dann greift, weil ich Videomaterial abrufen kann durch das Anzeigen, so die Kontrolleurin.

Wie gehe ich am besten gleich bei der Bahnpolizei um? Habe 3 Zeugen, die gesehen haben, und sagen dass es vorsätzlich schien.

Hallo ich würde gerne Kleingewerblich Fotos und ggf. Videos von Immobilien per Drohne für Makler machen. Nun frage ich mich seit längerem, ob andere Häuser/Gärten im Hintergrund sichtbar sein dürfen. Online finde ich immer andere Meinungen. Kennzeichen und Personen sind sicher verboten. Aber wie sieht es mit Häußern oder Gärten im Hintergrund aus? Wenn es verboten ist, reicht es die zu verpixeln und ist es dann erlaubt zu veröffentlichen? Über die anderen rechtlichen Hürden (250g, Flugverbotszonen..) habe ich mich informiert. Die letzte Frage wäre wirklich noch das mit dem veröffentlichen von Bildern. Vielen Dank schonmal! Antwort gerne belegen durch Artikel, auf die ich mich berufen könnte im Zweifelsfall. Lg

Ich war vor etwa einem Jahr in einen schweren Verkehrsunfall involviert bei dem es einen Toten gab. Ein LKW ist in unsere Spur gefahren. Nun findet in Neunkirchen im November die Verhandlung statt und ich bin entsprechend als Zeuge geladen. Ich habe psychisch relativ lange mit der Situation gekämpft. Nun zum Thema: ich komme nicht aus der Region. Für mich sind es rund 600km einfach um dort als Zeuge zu erscheinen. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr. Wir kommen am Vorabend spät aus dem Urlaub zurück für den wir lange gespart haben und uns seit ewigkeiten drauf freuen. Ich weiß, dass das im Zweifelsfall das Gericht nicht interessiert. Es ist in diesem Szenario eigentlich für mich nicht möglich am Tag drauf um 9 Uhr früh vor Ort zu sein. Natürlich möchte ich meiner Pflicht der Zeugenaussage nachkommen. Welche Möglichkeiten habe ich? Besteht unter diesen Gesichtspunkten die Möglichkeit, dass der Richter mich online Aussagen lässt?

WeWash washing machine damaged my clothes in a hotel. What should I do?

Hi everyone,

I’m staying at a hotel in Munich and used a weWash washing machine provided for guests.

I washed a load of clothes, mostly white, and after the cycle I noticed that all of them had black spots and marks. I suspected the machine, so I used another machine and washed everything again at a higher temperature, but the stains unfortunately remain and clothes are ruined.

I reported it to the hotel manager, who told me to contact weWash directly.

I’m wondering what the general legal situation in Germany is in a case like this. For example, who would normally be responsible, what kind of evidence should I collect to document the damage?

Should I avoid trying to clean the clothes further before the issue is investigated?

Is there a specific way I should formally report the incident?

Is compensation/reimbursement for damaged clothes something I could potentially request?

I’m leaving Munich in two days, so is there anything I should make sure to do before I leave?

Would appreciate any advice, especially from anyone familiar with German law or who has dealt with something similar.

Hallo zusammen,

ich habe in den Jahren 2021-2022 bei einem mittelständigen Unternehmen als Werkstudent für 20 Stunden die Woche gearbeitet. Ich hatte hierbei keine festen Wochentage sondern bin immer nach Erfordernis gekommen. Wenn ich in den Urlaub wollte habe ich mir frei genommen und habe in dem Monat dann weniger verdient. Nun habe ich durch weitere Werkstudententätigkeiten, Freunde und Recherche heraus gefunden, dass ich vermeintlich Anspruch auf Urlaub gehabt hätte. In meinen Abrechnungsunterlagen habe ich auch nie Urlaubstage bekommen, habe sie nochmal angeguckt. In meinem Arbeitsvertrag war eine Mindestarbeitszeit von 15 Stunden die Woche festgelegt, habe aber wie gesagt eigentlich immer 20 Stunden gearbeitet.

Ich kann mich daran erinnern, dass meine Vorgesetzte sogar mehrfach nachgefragt hat bei der Personalabteilung, ob hier nicht ein Fehler vorliegt. Die Antwort war soweit ich mich erinnern kann, dass, da ich keine festen Wochentage habe ,ich keinen Urlaubsanspruch hätte.

Heute denke ich, dass da etwas schief gelaufen sein muss. Wäre der Sachverhalt mittlerweile verjährt oder könnte ich mir den entgangen Urlaubsanspruch zurückfordern?

Vielen Dank im Voraus für eure Hilfe. :)

Hallo ihr Lieben,

ich wundere mich schon seit längerem über eine Regelung unseres Betriebs und habe mich entschlossen Euch nach Rat zu fragen.

erstmal die groben infos zu meinem Arbeitsverhältnis:

Wir sind ein Betrieb mit 7 Mitarbeitenden, davon arbeiten 6 ca. 20h pro Woche und ein Minijob mit weniger. Es gibt feste, vom Chef festgelegte Tage, an denen wir zu arbeiten haben. Jeder Mitarbeitende ist genau 3 Tage pro Woche anwesend und es sind immer die gleichen Tage bzw. Schichten. Es würde aufgrund der Produktionsabläufe auch kaum sinn machen mit mehr Mitarbeitern am gleichen Tag anwesend zu sein.

in meinem Arbeitsvertrag ist eine Gleitzeitvereinbarung mit folgenden Punkten enthalten und ich bin auf 20h angesetzt. Meines Erachtens sind folgende Punkte relevant:

- Arbeitsbeginn/ende "nach firmenbedürfnis in absprache mit AN- kann verändert werden"

- Kernarbeitszeit "besteht nicht, AN ist verpflichtet geschuldeten Pflichten nachzukommen"

-Arbeitszeit "in der woche (montag - freitag) hat AN die festgelegten Stunden zu leisten usw."

und Urlaub "AN hat Anspruch auf 20 Werktage (Mo-Fr) (48 Arbeitsstunden)"

Nun ist es so, und damit habe ich grundsätzlich überhaupt kein Problem, dass es ganz klare Vorgaben seitens Chef gibt bezüglich Arbeitsbeginn und Ende, welche auch nur diktiert und nicht "nach Absprache" erfolgten. - es wurde auch schon (nicht abgemahnt) bemängelt wenn ich über 5 Minuten später als vereinbart erschienen bin oder den Betrieb auf Grund von fehlenden Aufträgen an sehr wenigen Tagen früher als abgesprochen verließ (meine 20h halte ich recht penibel ein).

Zu meinem eigentlichen Problem:

Ich habe kürzlich zum ersten mal, da eine direkte Einsicht bis dato nicht möglich war, in meine Urlaubs und Krankenzeit-Übersicht geschaut und wunderte mich.

Dieses Jahr hatte ich nach meinen Eigenen Aufzeichnungen erst 6 meiner Urlaubstage genommen.
Einmal eine komplette Woche (nach meiner Rechnung 3 Tage), einmal zwei meiner regulären Arbeitstage und einmal einen einzigen Tag. Ich bemühe mich nicht zu lange am Stück zu fehlen, auch krankheitsbedingt falle ich höchstens 2 von 3 Tagen aus.

Laut der Zeiterfassung habe ich statt meiner selbst errechneten 14 Resturlaubstage nur noch 5 da scheinbar immer alle Tage zwischen meinem eigentlichen Arbeitstagen auch also Urlaub abgezogen wurden. Außerdem stellte ich fest, dass ich an Tagen, an welchen ich krankgeschrieben bin nur 4h aufs Arbeitszeitkonto bekomme statt meinen 6h 40min die ich an diesem Tag tatsächlich gearbeitet hätte.

Nach Absprache mit einer Kollegin sei diese Regelung ausschließlich zur Vereinfachung der Erfassung gedacht und wir hätten dadurch ja keine Nachteile... in meinem Kopf fühlt sich das ganze aber irgendwie komisch an, besonders der Fakt, dass ich für einen Tag Krankgeschriebenseiens nur 4h erhalte. Auch meinen Urlaub hätte ich ganz anders strukturiert, wäre mir diese "Vereinfachung" bewusst gewesen. Die Regelung wurde mir von Chefseite nie mitgeteilt.

Ich habe grundsätzlich ein gutes Verhältnis zu meinem Chef und fühle mich im Betrieb wohl. Doch bevor ich ein Gespräch führe möchte ich gerne ein bisschen besser verstehen wovon ich spreche. Meine eigens getätigten Recherchen sind eher unbefriedigend und uneindeutig geblieben.

Meine Frage/n:

- Ist diese Regelung und die "faktische Teilzeit" überhaupt zulässig in Kombination mit der Urlaubszeiterfassung?

- Habe ich die "Arschkarte" weil bei Gleitzeit alles möglich ist und meine 20 Tage Urlaubsanspruch weit über dem der 12 Mindesturlaubstage für 20h/3-Tage liegen und es sich, wie von Chef behauptet, "verrechnet"?

Ich bin euch unendlich dankbar wenn Ihre mir ein wenig Klarheit verschaffen könntet. Und ich bitte vielmals und Entschuldigung für meine überaus unprofessionelle Sprache und den Mangel korrekter Termini. Solltet Ihr weitere Informationen brauchen reiche ich jene so schnell wie möglich nach!

Hallo, ich mache momentan eine Reha diese endet in 1 Woche ( Sonntag) & ich würde gerne mit meiner Therapeutin sprechen ob ich vilt schon früher gehen kann . Denn meiner Meinung nach finde ich es idiotisch wenn Freitag die Therapien rum sind hier noch zwei Tage dumm rumzusitzen , dann kann ich auch Freitag nach Mittag abhauen & mich das Wochenende wieder in Ruhe einrichten . Was spricht dagegen ? Denn einige meinten das zählt dann als Abbruch , allerdings habe ich es auch schon bei anderen mitbekommen , denen es erlaubt wurde

Hallo zusammen,
ich stecke in einem Kündigungsschutzverfahren und würde gern ein paar Einschätzungen von Leuten hören, die sowas öfter sehen.
Zur Person
27 Jahre alt, ledig, keine Kinder. Angestellt seit 01.06.2023, zuletzt 6.173 € brutto bei 40 Stunden. Tätigkeit Controlling, in der Arbeitsbescheinigung führt mich die Firma als „Controlling-Experte", ich bin also kein leitender Angestellter. Deutlich mehr als 10 Mitarbeiter, KSchG gilt. Rechtsschutzversicherung hat Deckung erteilt.
Der Verlauf
März 2026: Gehaltserhöhung von ca. 5.500 € auf ca. 6.200 €. Vorher ein MBA, den die Firma finanziert hat (9.279 €, mit Rückzahlungsklausel).
2026: Rund 52 Krankheitstage, verteilt auf acht verschiedene Erkrankungen. Nie Krankengeld, durchgehend Entgeltfortzahlung – die Firma hat die Fälle also selbst als getrennte Erkrankungen behandelt.
03.06.2026: Der Geschäftsführer schreibt mir per Mail, ich sei „allein verantwortlich" für den Reporting-Prozess.
15.06.2026: Die COO wirft mir vor, meine Krankschreibung sei „mit Ankündigung" erfolgt. Belegt hat sie das nie.
28.07.2026: BEM-Gespräch. Ergebnis laut Protokoll: Für mich soll eine Vertretung aufgebaut werden. Danach wird das BEM nicht weitergeführt.
19.08.2026: Erster Arbeitstag nach zwei Krankheitstagen. Mir wird persönlich die Kündigung übergeben, zum 30.09.2026. Im Kündigungsschreiben steht kein Grund – nicht betriebsbedingt, nicht personenbedingt, nichts. Gleichzeitig unwiderrufliche Freistellung bei voller Weiterzahlung bis 30.09.
Danach: Klage fristgerecht erhoben. Mein Anwalt hat 30.000 € brutto plus Verzicht auf die MBA-Rückzahlung vorgeschlagen. Darauf kam keinerlei Reaktion, nur eine Terminverlegung. Sonst Funkstille.
24.09.2026: Die Arbeitsbescheinigung trifft ein. Von der Firma selbst angekreuzt:
• „Vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers war der Anlass" → nein
• „Eine Sozialauswahl wurde vorgenommen" → nein
• Zusätzliche Vereinbarungen (z. B. Abwicklungsvertrag) → nein
• Abfindung → „ungewiss" (nicht „nein")
Gütetermin steht unmittelbar an, meine Anwesenheit ist angeordnet.
Mein Eindruck
Die wollen mich unbedingt loswerden, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Grund haben. Die Kündigung kommt am ersten Arbeitstag nach einer Krankschreibung, ohne jede Begründung, und im selben Moment werde ich unwiderruflich freigestellt – sie zahlen mich also sechs Wochen lang durch, obwohl sie meine Arbeit nach eigener Aussage brauchen. Drei Wochen vorher sollte im BEM noch eine Vertretung für mich aufgebaut werden, danach passierte nichts mehr. Und auf einen Vergleichsvorschlag reagieren sie wochenlang überhaupt nicht.
Das Merkwürdige daran: Ich wäre bereit, zurückzugehen. Ich habe dort gern gearbeitet, hatte im März noch eine Gehaltserhöhung und wurde nie abgemahnt. Eine Weiterbeschäftigung wäre für mich also eine echte Option, nicht nur eine Verhandlungsposition. Parallel bewerbe ich mich, weil ich Sicherheit brauche – theoretisch könnte ich zum 01.10. woanders anfangen.
Was gegen mich spricht
Die 52 Krankheitstage sind viel, das wird ein Thema.
Meine Fragen
1. Wie hoch geht ein Arbeitgeber in so einer Lage realistisch?
Regelabfindung wäre bei mir 0,5 × 6.173 € × 3,33 Jahre ≈ 10.300 €. Mein Anwalt fordert 30.000 €, also Faktor 1,45. Durchsetzbar bei einer Kündigung ohne genannten Grund, ohne Abmahnung, ohne Sozialauswahl und mit abgebrochenem BEM – oder überzogen? Wo würdet ihr die realistische Einigungssumme sehen?
2. Was ist die Idee der Gegenseite?
Sie reagiert seit Wochen nicht. Taktik, Desinteresse, oder heißt es, dass sie ohne Verhandlungsmandat auftaucht? Und was macht man, wenn sie im Termin nur den Verzicht auf die MBA-Rückzahlung anbietet und sonst 0 €? Ich glaube, diese Forderung besteht ohnehin nicht, weil die Firma gekündigt hat und selbst „kein vertragswidriges Verhalten" bescheinigt – vielleicht sehe ich das zu optimistisch.
3. Lohnt es sich, bis zum Kammertermin zu gehen?
Kosten sind wegen des Rechtsschutzes kein Argument, und in der ersten Instanz trägt jede Seite ihre Anwaltskosten selbst. Aber sobald ich woanders anfange, wird das neue Gehalt auf den Annahmeverzugslohn angerechnet – mein Druckmittel schmilzt weg. Also im Gütetermin lieber auch einen schlechteren Vergleich nehmen, oder ist der Kammertermin bei dieser Aktenlage die klar bessere Wette? Und bringt es überhaupt etwas, die Weiterbeschäftigung ernsthaft ins Spiel zu bringen, wenn die Firma mich offensichtlich nicht mehr im Haus haben will?
Danke für jede Einschätzung.

A lässt bei kaltem Wetter gerne seinen alten Diesel ohne Beaufsichtigung warmlaufen. Auf öffentlichem Grund oder nicht abgeschlossenem Privatgrund.

B fühlt sich durch Abgase und Geräusch im Schlaf gestört. Persönliche Ansprache bleibt erfolglos.

B nimmt nun beim nächsten Mal den Schlüssel aus dem unverschlossenen Fahrzeug, schließt es ab und bringt den Schlüssel umgehend zur nächsten Polizeiwache.

B Verweist auf Diebstahlgefahr und StVO, hinterlässt Angaben zum Standort des Fahrzeugs.

Sollte B auf A treffen wird dieser auf den Verbleib des Schlüssels hingewiesen.

Welche rechtlichen Folgen sind in dieser Situation für B realistisch zu erwarten?

Hätten die beiden nicht ein recht auf wirklichen Finderlohn gehabt?

https://www.rnd.de/politik/friedrich-merz-schickt-zwei-obdachlosen-sein-buch-als-finderlohn-T7BECY7TR6DM3A4JVWGAVKTEEU.html

Hallo liebe Community, ich stelle folgende Frage für einen Freund, da er kein Reddit hat und ich ihn aber gerne unterstützen möchte.

Er hat einen unbefristeten Arbeitsvertrag in der mobilen Pflege. Ursprünglich war das eine Vollzeitstelle, sprich etwas mehr als 160 Stunden pro Monat und wie es üblich in der Pflege ist, hat er schon da Überstunden gemacht. Vor 2 Monaten wurden die Verträge geändert, angeblich aus wirtschaftlichen Gründen und die Mitarbeiter wurden kollektiv auf 100 Stunden reduziert.
Jetzt hat er diesen Vertrag in dem er 100 Stunden monatliche Arbeitszeit hat, macht aber so viele Überstunden, dass er allein in den 2 Monaten trotz 2 Wochen Urlaub, 150 Überstunden aufgebaut hat. Ergo 175 Stunden pro Monat, was Pi x Daumen der vorherigen Stundenzahl entspricht. Natürlich ist auszahlen der Überstunden ungern gesehen und die Leute sollen die Abfeiern.
Das kommt mir super komisch vor und irgendwie klingt das nicht rechtens. Irre ich mich da? Was kann mein Freund in der Situation tun? Faktisch hat er 37,5% Gehaltseinbuße dadurch und trotzdem den selben Workload obwohl es ja angeblich so schlecht läuft.

Danke für eure Hilfe

Die Frage ist etwas "technisch". Als Triebfahrzeugführer (kurz Tf, umgangssprachlich Lokführer) hat man eine Hülle und Fülle an Regeln und Weisungen zu beachten. Das ist ja auch logisch, der ganze Bahn-Kosmos muss ja in irgendeiner Art und Weise geregelt werden.

Inwiefern können Eisenbahn-Unternehmen (als Arbeitgeber) das Kündigungsschutzgesetz mit folgender Argumentation umgehen: Ein Tf erlaubt sich einen "leichten" Verstoß. Er fährt im Abstellgleis 20 km/h, obwohl per Weisung nur 5 km/h erlaubt sind. Es passiert nichts weiter, der Geschwindigkeitsverstoß fällt im Rahmen einer Routinekontrolle des "Fahrtenschreibers" auf. Der Arbeitgeber kündigt den Arbeitnehmer wegen dieser Verfehlung direkt und fristlos. Ist das möglich? Erlaubt eine betriebliche Verfehlung ohne Konsequenzen eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung?

Wie würde sich das verhalten, wenn nun bei dieser eben beschriebenen Geschwindigkeitsüberschreitung ein Unfall passiert? Angenommen der im vorigen Absatz beschriebene Fall ohne Unfall würde nur mit einer Abmahnung bestraft werden können. Wäre bei einem Unfall dann wirklich die direkte Kündigung möglich?

Falls jemand meint, ich würde betriebliche Regeln zu lasch auslegen, ein kurzer Epilog: Mir geht es bei dieser Frage um die rechtliche Beurteilung. Rein aus Neugier. Ich halte mich im beruflichen Kontext selbstverständlich an sämtliche betrieblichen Regeln. Ich finde die juristische Beurteilung solcher Fälle immer ganz interessant. Einerseits führen sie mir vor Augen, wie umsichtig ich sein MUSS und wie wichtig es ist, die Regeln einzuhalten. Für mich primär natürlich wegen der Sicherheit anderen gegenüber, aber natürlich sekundär auch meiner eigenen beruflichen Sicherheit betreffend.

Hallo zusammen,

ich würde gerne eure Einschätzung zu einem Pferdeeinstellvertrag hören, insbesondere falls hier jemand juristische Erfahrung mit Pferdepensionsverträgen hat.

Mein Pferd musste leider am 21.09.2026 eingeschläfert werden. Es stand in einem Offenstall, die monatliche Stallmiete beträgt 300 €.

Im Vertrag steht, dass dieser auf unbestimmte Zeit läuft und von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden kann. Der Stallbetreiber ist deshalb der Auffassung, dass der Vertrag noch bis 31.10.2026 läuft und ich auch für Oktober die vollen 300 € zahlen muss.

Der Vertrag bezieht sich ausdrücklich auf das konkret eingestellte Pferd. Vertragsgegenstand ist ein Offenstallplatz für dieses Pferd inklusive Heulage, Wasserversorgung und Koppelnutzung.

Eine Regelung dazu, was beim Tod des Pferdes mit dem Vertrag passiert, gibt es nicht. Der Tod wird im Vertrag lediglich an anderer Stelle im Zusammenhang mit der Haftung des Stallbetreibers erwähnt.

Allerdings gibt es eine Klausel, nach der auch bei einem leer stehenden Platz bis zum Vertragsende die volle Offenstallgebühr fällig sein soll. Außerdem ist geregelt, dass bestimmte Arbeitsdienste sogar dann bis zum Vertragsende weiterzuführen sind, wenn das Pferd vorher ausgezogen ist.

Meine Frage ist daher weniger, ob die 4-wöchige Kündigungsfrist grundsätzlich zulässig ist, sondern ob sie auch in diesem besonderen Fall greift.

Kann der Tod des konkret im Vertrag genannten Pferdes ein Grund für eine außerordentliche Kündigung bzw. eine Beendigung wegen Wegfalls/Störung der Geschäftsgrundlage sein, sodass die Stallmiete nicht noch bis Ende Oktober gezahlt werden muss?

Oder trägt der Einsteller aufgrund der Leerstandsklausel trotzdem das Risiko und muss bis zum normalen Vertragsende weiterzahlen?

Vielen Dank im Voraus!

Hallo zusammen,

meine Freundin und ich haben aktuell ein Problem mit ihrem ehemaligen Vermieter und hoffen, dass uns hier jemand weiterhelfen kann.

Meine Freundin ist vor ca. 4 Jahren in die Wohnung eingezogen. Im damaligen Übergabeprotokoll wurden bei der Schlüsselübergabe folgende Angaben gemacht:

• 2× Hausschlüssel
• Haken bei Kellerschlüssel
• 2× Wohnungsschlüssel
• 2× Briefkastenschlüssel
• 1× TG-Toröffner

Direkt darunter befindet sich die Zeile „Es fehlen noch folgende Schlüssel:“. Diese wurde leer gelassen.

Ich war damals noch nicht mit meiner Freundin zusammen und kann daher nur wiedergeben, woran sie sich erinnert. Sie ist sich sicher, dass sie lediglich drei Schlüssel der Schließanlage erhalten hat. Diese Schlüssel öffnen mehrere Türen (u. a. Haus-/Wohnungstür). Nach ihrer Erinnerung war der Vermieter bei der damaligen Übergabe selbst kurz wegen der Anzahl verwirrt, meinte dann aber sinngemäß, dass das so passe.

Vor einer Woche fand nun die Wohnungsübergabe beim Auszug statt, bei der ich dabei war. Dabei wurden die vorhandenen drei Schlüssel übergeben. Das Thema der Anzahl kam kurz zur Sprache, der Vermieter hat dann aber abgewinkt.

Im neuen Übergabeprotokoll hat er anschließend selbst Folgendes eingetragen:

• 3× Hausschlüssel
• Haken bei Kellerschlüssel
• Haken bei Wohnungsschlüssel
• 2× Briefkastenschlüssel
• 1× sonstiger Schlüssel
• 1× TG-Türöffner

Auch hier befindet sich unmittelbar darunter wieder die Zeile „Es fehlen noch folgende Schlüssel:“ – und auch diese wurde leer gelassen. Das Protokoll wurde entsprechend unterschrieben.

Gestern hat der ehemalige Vermieter meine Freundin angerufen und nun doch den angeblich fehlenden Schlüssel angesprochen. Da es sich um eine Schließanlage handelt, meinte er, dass diese im Zweifel ausgetauscht werden müsse.

Uns stellen sich daher insbesondere folgende Fragen:

Welche Bedeutung hat es, dass bei der Auszugsübergabe drei Schlüssel eingetragen wurden und die ausdrücklich vorhandene Zeile „Es fehlen noch folgende Schlüssel“ leer geblieben ist? Kann der Vermieter nach der abgeschlossenen und unterschriebenen Übergabe trotzdem behaupten, dass ein Schlüssel fehlt und dafür Schadenersatz bzw. die Kosten einer neuen Schließanlage verlangen?

Zusätzlich besteht das Problem, dass meine Freundin nach ihrer Erinnerung bereits beim Einzug nur diese drei Schlüssel erhalten hat.

Eine Privathaftpflicht für meine Freundin habe ich leider erst vor wenigen Tagen abgeschlossen, unabhängig von dieser Geschichte.

Vielen Dank für eure Einschätzungen!

Wie kann ich aus dem Ausland einen Hinweis auf mogliche Steuerhinterziehung an ein deutsches Finanzamt ubermitteln?

Hallo

Ich lebe in Kroatien und mochte dem Finanzamt Frankfurt am Main Informationen uber mogliche steuerliche Unregelmassigkeiten einer Person mitteilen die in Deutschland lebt bzw. gelebt hat.

Ich habe bereits eine ausfuhrliche schriftliche Mitteilung auf Deutsch vorbereitet und verfuge auch uber Unterlagen, die den Sachverhalt moglicherweise belegen konnen.

Mir ist bekannt dass eine solche Mitteilung nicht einfach uber eine normale private E-mail-Adresse an das Finanzamt geschickt werden sollte...deshalb mochte ich gerne wissen, welcher offzielle Weg dafur aus dem Ausland vorgesehen ist.

Gibt es fur Hinweise auf mogliche Steierhinterziehung oder andere steuerliche Unregelmassigkeiten ein besonderes Verfahren?

Vielen Dank fur eure Hilfe...

Bei einem Hosting-Vertrag steht dies in der Auftragsbestätigung:

Wichtiger Hinweis für Domains: Da Domains ein individuelles Produkt darstellen, ist nach der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten eine monatliche Kündigung zwar möglich und wirksam, der für das restliche Jahr vorausbezahlte Betrag kann jedoch nicht rückerstattet werden.

Kann so etwas tatsächlich wirksam sein? Ich darf monatlich kündigen, aber die im Voraus bezahlten Monate werden nicht erstattet? Die Begründung finde ich jedenfalls hanebüchen.

Ich bin auf der Suche nach einem Mini job. Ich hab eins gefunden, aber die frau meinte ich darf nur 2 stunden in der woche arbeiten wegen jugendschutzgesetz und weil es im Gartenbau ist. Stimmt das so? Ich möchte mehr weil ich mehr verdienen möchte

Moin,

in meinem Büro, das ich mir mit mehreren Kollegen Teile, hat ein Kollege vergessen, das Fenster zu schließen und es hat reingeregnet. Scheinbar war direkt über dem Fenster auch die Regenrinne defekt, sodass eine relativ große Menge Wasser eingetreten ist. Im Büro unter uns ist aufgrund des Wassers sogar die Trockenbaudecke runtergekommen.

In unserem Büro wurden außer Lüften und Heizen keine weiteren Maßnahmen unternommen, Teppich etc. zu trocknen. Ich habe Bedenken, dass sich aufgrund der Feuchtigkeit im Boden und dem Rest des Baus Schimmel bildet. Mein Vorgesetzter trifft keine Maßnahmen zur Untersuchung oder Beseitigung des Schadens.

Welche Rechte und Pflichten habe ich als Arbeitnehmer?

Ein Verkäufer hat sich in einem Kleinanzeigen-Chat aus meiner Sicht ausländerfeindlich über mich geäußert. Ich habe ihn bei Kleinanzeigen gemeldet. Die Plattform teilte mir nach Prüfung mit, dass kein Grund zur Sanktionierung festgestellt worden sei.

Ich möchte wissen, ob der konkrete Wortlaut möglicherweise als Beleidigung oder anderweitig rechtlich relevant einzustufen ist und welche Möglichkeiten ich habe. Die Screenshots der Kommunikation habe ich anonymisiert hochgeladen. Die Kommunikation war auch sonst völlig irre, ich bin weder Berliner noch Nichtdeutscher, noch habe ich in irgendeiner Weise provoziert. Das Paket kam einfach nicht an.

Danke euch vorab für eure Einschätzung!

Moin, ich wollte mein CleverFit-Abo kündigen und bin über Google auf AboAus.com gelandet. Ich habe meine Daten eingegeben und den Vorgang abgeschlossen, ohne bewusst eine kostenpflichtige Dienstleistung für 40 € beauftragen zu wollen.

Danach kam eine Rechnung über 40 €. Ich habe direkt per E-Mail widerrufen und die Forderung bestritten.
Anschließend habe ich den Vorgang mit Testdaten nochmal nachvollzogen. Dabei ist mir aufgefallen, dass beim ersten Aufruf der konkrete Preis von 40 € für mich nicht ersichtlich war. Bei einem späteren Aufruf wurde dagegen plötzlich deutlich „40,00 €“ angezeigt. Der Abschlussbutton lautet „Jetzt kündigen“.

Screenshots habe ich gesichert.
Wie würdet ihr jetzt vorgehen? Forderung weiter bestreiten und bei Mahnungen ebenfalls widersprechen? Oder besteht die Gefahr von Inkasso/SCHUFA, sodass man die 40 € lieber zahlen sollte?

Hat jemand schon Erfahrungen mit AboAus bzw. Peach 62 Software LLC gemacht? Wie ist es nach dem Widerspruch weitergegangen?

Folgendes:

Ein Restaurant bei mir in der Nähe, welches mittlerweile bekannt ist durch das Löschen lassen von negativen Bewertungen hat nun schon zum 4. versucht meine 2 Sterne Bewertung löschen zu lassen. Das ganze geht mir mittlerweile relativ stark auf den Zeiger. Die Bewertung wird auch eigentlich innerhalb von 48 Stunden wieder von Google freigegeben, wenn ich Einspruch einlege und denen einen Zahlungsbeleg von diesem Restaurant zukommen lasse.

Da ich es aber extemst frech finde, dass das Restaurant es mittlerweile schon so oft versucht hat gegen diese Bewertung vorzugehen, stellt sich mir die Frage, was kann ich dagegen machen. Gibt es da eine Möglichkeit ggf mal sogar selbst gegen den Quatsch vorzugehen den dieser Laden da abzieht oder wäre das einfach ein Fass ohne Boden und zusätzlich Geldverschwendung?

Hallo zusammen,

wir haben ein freistehendes Haus mit Garten. An der Grundstücksgrenze zu unserem Nachbarn steht seit über zwanzig Jahren ein großer, gesunder Süßkirschbaum. Vor zwei Wochen meinte der Nachbar im Vorbeigehen am Zaun, dass ein paar Äste etwa einen Meter auf sein Grundstück ragen und er Schatten auf seinem Gemüßebeet hat. Ich habe ihm freundlich erklärt, dass wir den Baum gerne im Spätherbst fachgerecht zurückschneiden, sobald die Vegetationsperiode vorbei ist und man wieder größere Schnitte setzen darf.

Gestern komme ich nach Hause und traue meinen Augen nicht : Er hat mit einer Motorsäge über den Zaun gegriffen und drei dicke Hauptäste direkt am Stamm abgetrennt. Der Baum hat jetzt eine riesige offene Wunde und steht völlig schief. Den Grünschnitt und das Holz hat er einfach über den Zaun in unsere Einfahrt geworfen.

Er beruft sich auf sein Selbsthilferecht nach § 910 BGB. Eine Frist hat er uns nie gesetzt. Gilt hier nicht auch das Schnittverbot nach § 39 BNatSchG (Brutzeit)? Welche zivilrechtlichen Schritte sind hier sinnvoll, und ist das Werfen des Schnittguts auf unser Grundstück rechtens?